Straßenbaubeitrag erheben

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze (Erschließungsanlagen), über die ein Grundstück erschlossen wird, halten nicht ewig. Werden solche Erschließungsanlagen oder Teile von ihnen (z.B. die Fahrbahn, der Gehweg, der Parkstreifen, der Radweg, die Beleuchtung) erneuert, verbessert oder umgebaut, beeinflusst dies die bestehende Erschließungssituation in positiver Weise, und es entstehen wirtschaftliche Vorteile für die Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke. Dieser Vorteil ergibt sich aus der Möglichkeit der Inanspruchnahme der Erschließungsanlage und ist nicht monetär messbar.

Die Stadt Krefeld ist nach dem Kommunalabgabengesetz NRW verpflichtet, als Gegenleistung für die oben genannten Vorteile Straßenbaubeiträge von den Beitragspflichtigen zu erheben, sofern die jeweilige Maßnahme vor dem 1. Januar 2018 vom zuständigen politischen Gremium beschlossen wurde und somit nicht unter die „Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge" oder das durch Änderung des Kommunalabgabengesetzes eingeführte Beitragserhebungsverbot fällt. Näheres hierzu finden Sie weiter unten unter „Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge" und „Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW".

Eine Erneuerung bedeutet den Ersatz einer abgenutzten und verschlissenen Straße oder eines Teils von ihr, zum Beispiel rissiger und abgesackter Fahrbahnen, unebener Gehwege oder korrodierter Leuchten.
Reparaturen und Unterhaltungsmaßnahmen fallen nicht darunter.

Eine Verbesserung liegt vor, wenn zum Beispiel die Ausleuchtung der Straße durch eine moderne Beleuchtungseinrichtung verbessert wird, ein Gehweg einen frostsicheren Oberbau erhält oder wenn die Straße in ihrer Aufteilung positiv verändert wird, wie zum Beispiel durch separate Parkstreifen oder durch zusätzliche Radwege.

Ein Umbau einer Straße mit mehreren sogenannten Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Radwege etc.) in einen verkehrsberuhigten Bereich oder in eine Fußgängerstraße ist ebenfalls beitragsfähig.